[Lore-Überblick] Das Politische System der Republik

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    • [Lore-Überblick] Das Politische System der Republik

      Das Politische System der Republik






      Die Galaktische Republik wurde vor über 21.500 Jahren als Wirtschafts- und Verteidigungspakt einiger Kernwelten begründet und wurde mit der ersten Fassung der Galaktischen Verfassung formalisiert. In den folgenden Jahrhunderten und Jahrtausenden wuchs dieser Pakt, schon damals als die Galaktische Republik bekannt, weiter zusammen bis er zu einem quasi-föderalen Staat wurde.

      Dieser Superstaat vereint heute die Mehrheit der Galaktischen Bevölkerung unter einem Banner - entsprechend gibt es heute auch feste politische Strukturen um der Regierungsaufgabe über so viele Bürger nachkommen zu können.
      Dazu sollte man auch erwähnen: Die 'Republik' ist zwar de-jure (von Rechtswegen) eine Demokratie, de-facto (faktisch) sind die republikanischen Bürger jedoch machtlos und eine Oligarchen-ähnliche Politische Elite regiert quasi ungestört. Man könnte sie als Kleptokratie bezeichnen.
      Interessant zu erwähnen ist auch, dass die Republik keine Meinungs-, Presse- oder Religionsfreiheit garantiert.
      Meinungen- und Presse können im Kriegsfall eingeschränkt werden und die Ausübung einiger Religionen wie die Sith-Religion oder die Pius Dea Religion sind (aus guten Gründen) verboten.


      Die Gewalten und GewaltenteilungDie Galaktische Verfassung und andere bekannte GesetzePolitische LaufbahnQuellen und Literatur



      Die Gewalten und Gewaltenteilung


      Die Gewaltenteilung ist in der Republik nicht so strikt ausgeführt, wie wir es von den meisten realen Staaten kennen. Am nächsten ist sie dem US-System allerdings hat der republikanische Oberste Kanzler sehr viel größere Vollmachten - im Kriegsfall etwa, kann er sich mit 36 Notstandsverordnungen zum quasi-Diktator machen.

      Legislative



      Eigentlich ist der Senat nicht nur Legislative, sondern nimmt auch exekutive Aufgaben war.
      Dennoch ist seine wichtigste Aufgabe die Gesetzgebung.
      Das Tagesgeschäft des Senates führt der Vize-Kanzler, welcher aus den Reihen der Senatoren gewählt wird. Im Idealfall führt er neben dem Tagesgeschäft auch die Opposition gegen den Obersten Kanzler, dies ist jedoch nicht immer der Fall.
      Der Vize-Kanzler leitet nebenbei den Senatorischen Rat, einer Gruppe Senatoren, die ihm bei der Ausführung des Tagesgeschäftes im Senat unterstützen. Seine Mitglieder werden ebenfalls aus den Reihen der Senatoren gewählt, meist werden jedoch Senatoren gewählt die derzeit auch ein Amt im "Büro des Kanzlers" besetzen.
      Als geschäftsführender Parlamentspräsident hat der Vize-Kanzler mehrere, weitreichende Rechte. Er entscheidet etwa, ob und wie lange ein Gesetzesentwurf oder ein Thema zur Diskussion gestellt wird.

      Ordentliche Sitzungen
      Bei einer ordentlichen Sitzung gibt es keine Erscheiungs- oder Abstimmungspflicht. Es steht den Senatoren frei, zu "normalen" Sitzungen nicht zu erscheinen.
      Dennoch gilt auch in diesem Fall bei den meisten Abstimmungen das einfache Mehrheitsrecht.

      Außerordentliche Sitzungen
      Im Falle einer außerordentlichen Sitzung müssen alle verfügbaren Senatoren erscheinen. Sie können etwa vom Obersten Kanzler, dem Vize-Kanzler oder, in Notfällen, auch vom Obersten Gerichtshof einberufen werden.
      Besonders in Kriegszeiten werden diese Sitzungen oft einberufen um bei Fragen die einer größeren Mehrheit bedürfen entsprechende Stimmen aufbringen zu können.

      Misstrauensvotum
      Jeder Senator kann ein Misstrauensvotum gegen den amtierenden Obersten Kanzler aussprechen. Wenn dieser genügend Unterstützung findet, kann ein aktives Misstrauensvotum in Gang gesetzt werden.
      Ist dieses erfolgreich wird der Oberste Kanzler seines Amtes enthoben, der Vize-Kanzler übernimmt für kurze Zeit die Geschäfte des Obersten Kanzlers bis ein neuer Oberster Kanzler gewählt wird. Dies passiert jedoch meist direkt im Anschluss an das Misstrauensvotum.

      Junior Senator
      Der "Junior Senator" ist ein seltenes Amt. Mitgliedswelten auf denen es mehrere souveräne Völker gibt können einen Junior-Senator beantragen und dann entsenden.
      Dieser Junior Senator hat jedoch keine Wahlstimme (wie richtige Senatoren), darf jedoch Redezeit im Senat beantragen und wird oft zur Delegation des eigentlichen Senators gezählt.
      Falls der eigentliche Senator abwesend ist, kann der Junior-Senator die Stimme des eigentlichen Senatoren erhalten - wenn dieser sie übergibt.

      Senator
      Der Senator ist ein von einer planetaren Regierung einer Mitgliedwelt oder der korporativen Verwaltung einer Mitgliedswelt (aka. eines großen Unternehmens, bekannt ist da etwa Czerka Interstellar) entsendeter Abgeordneter im Senat.
      Jeder Senator hat eine Stimme, Ausnahme bilden einige Gründer- und Kernweltsenatoren, deren Stimmen höhere Gewichtung haben oder die etwa eine Vetostimme haben (siehe: Corellia).
      Da der Senator von einer planetaren Regierung geschickt wird, sind Amtszeiten und wie ein Senator ins Amt kommt von Planet zu Planet unterschiedlich.
      Einige Welten entsenden einfach ein Mitglied der derzeitigen Regierung oder des Parlaments (bei Alderaan (vor dem Austritt 0 nVC) wurde z.B. der Thronerbe und Vorsitzende des Alderaanischen Parlaments entsendet), andere stellen ihren Senatorensitz zur Wahl.
      Bekannte Amtszeiten reichen von 4, 5 oder 8 Jahren bis hin zur Vergabe auf Lebenszeit.

      Senatorische Delegation
      Die senatorische Delegation besteht aus Abgeordneten ohne Stimmrecht (etwa Junior-Senatoren) und Beratern des Senators.
      Idealerweiße spiegeln senatorische Delegation das gesamte Bevölkerungsbild und politische Spektrum des zu vertretenden Volkes bzw. der zu vertretenden Organisation wieder.
      Abgeordnete der Delegation sind Mitglieder der sogenannten Galaktischen Abgeordnetenkommission, eine Art zweites Parlament ohne gesetzgebende Rechte welches den Senat beraten soll.
      Teil einer Delegation zu sein ist oft ein wichtiger Schritt selbst Senator zu werden.

      Fraktion
      Die republikanische 'Demokratie' kennt keine Parteien.
      Stattdessen finden sich häufig Senatoren zu besonderen Interessensgemeinschaften zusammen um Fraktionen zu bilden.

      Es gibt dabei zwei große Fraktionen: die Kernweltenfraktion und die Rim Fraktion.
      Erstere gilt als progressiv allerdings auch eher autoritär und möchte die zentrale Regierung der Republik weiter stärken.
      Letztere gilt als konservativ allerdings auch als liberal und möchte den Mitgliedswelten weitere eigene Rechte verleihen.
      **Disclaimer: die Existenz dieser Fraktionen ist für unsere Zeit nicht belegt, allerdings sehr wahrscheinlich. Der Konflikt Kern- vs Rim-Mitglieder ist schon jetzt präsent und Fraktionen gibt es ebenfalls schon.**
      Neben diesen beiden gibt es eine Vielzahl kleinerer Fraktionen/Interessensgemeinschaften, die jedoch meist weitaus kurzlebiger sind, da sie ihren Einfluss auf die einzelnen Senatoren stützen, nicht jedoch auf die eigentliche Mitgliedswelt die dieser Senator unterstützt.

      Exekutive


      Der Oberste Kanzler
      Der Oberste Kanzler ist sowohl Regierungs- als auch Staatsoberhaupt der Republik und spricht außerdem als Erster Diplomat für die Republik.
      Ebenso dient er als Vorsitzender des Senats, geschäftsführend ist jedoch der Vize-Kanzler.
      Gewählt wird er auf eine Amtszeit von 4 Jahren, von welchen ein Kanzler maximal zwei hintereinander antreten darf (Ausnahme: Wenn eine entsprechende Kriegsverordnung erlassen wurde kann der Oberste Kanzler so oft wieder gewählt werden wie er sich zur Wahl aufstellt).
      Kanzler werden kann jeder Senator, egal ob er von einer planetaren Regierung oder einem Konzern entsandt wurde, aber auch ein Abgeordneter einer senatorischen Delegation. Der Kanzler wird darüber hinaus vom Senat selbst gewählt.

      Nach seiner Wahl kann der Kanzler einige Ämter besetzen.
      Das berühmteste ist das des Oberbefehlshaber des Republikanischen Militärs. Es steht ihm dabei völlig frei, wen er zum Befehlshaber ernennt - es kann ein Mitglied der Generalität, Admiralität oder auch ein Jedi sein. Ist noch ein Befehlshaber im Amt, kann der Kanzler diesen ersetzen - eine feste Amtszeit für den Befehlshaber gibt es nicht.

      Neben diesem Militärischen Amt kann der Kanzler noch mehrere zivile Ämter besetzen. Diese werden in der Regel mit Senatoren besetzt, die ihm im Wahlkampf unterstützt haben bzw. die seiner politischen Linie anhängen.
      Dazu beruft er einige Senatoren in das "Büro des Obersten Kanzlers", quasi das Kabinett, in dem neben den Ministern auch mehrere Berater sind. Hin und wieder findet sich auch ein Gesandter des Jedi-Ordens in diesem Beraterstab, häufiger jedoch mischt sich der Orden nicht so direkt in die Politik ein und begleitet den Obersten Kanzler mit moralischem Beistand.
      Oft wird auch der Vize-Kanzler aus den Mitgliedern des Büros gewählt.

      Die letzten Kanzler waren:
      22 nVC bis heute: Oberste Kanzlerin Galena Rans
      20 nVC bis 22 nVC: Oberster Kanzler Jebevel Madon
      12 nVC bis 20 nVC: Oberste Kanzlerin Leontyne Saresh
      0 nVC bis 12 nVC: Oberster Kanzler Dorian Janarus
      0 nVC: Provisorischer Oberster Kanzler Paran Am-Ris
      unbekannt bis 0 VC: Oberster Kanzler Berooken

      Büro des Obersten Kanzlers/Ministerien
      Als Büro des Obersten Kanzlers bezeichnet man allerdings neben dem eigentlichen Kabinett auch der ihm unterstellte Staatsapparat der Ministerien.
      Das wichtigste der Ministerien ist das "Allgemeine Ministerium". Dieses kümmert sich mit seinen Unterstrukturen um alles, was die anderen Ministerien nicht abdecken.
      Die anderen Ministerien sind:
      • Verteidigungsministerium
        • Das Verteidigungsministerium wird vom Verteidigungsminister geführt, der das Verteidigungs-Kommitee einberuft. In diesem sitzen neben Senatoren auch Mitglieder der Generalität und der Admiralität sowie der Oberste Befehlshaber.
          In Kriegszeiten wird das Amt des Verteidigungsministers sehr wahrscheinlich vom Obersten Befehlshaber ausgeführt.
      • Innenministerium
        • Das Innenministerium wird vom Innenminister geführt. Das Ministerium ist für den Inneren Schutz des Republikanischen Gesellschaft zuständig, im spezielleren jedoch dem Schutz von bestimmten V.I.P. wie Obersten Kanzler, Senatoren, den hohen Richtern und anderen wichtigen Personen.
          Es teilt sich außerdem die Aufsicht über die Gesetzesvollzug-Agenturen mit dem Ministerium für Jurisprudenz.
      • Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung
        • Das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung wird vom Wirtschaftsminsiter geführt. Das Ministerium ist für die wirtschaftliche Entwicklung im republikanischen Raum, insbesondere der wirtschaftlichen Entwicklung in strukturschwachen Sektoren und Planeten zuständig.
      • Ministerium für Jurisprudenz
        • Das Ministerium für Jurisprudenz wird vom Justizminister geführt. Das Ministerium ist für die Sicherung des Rechtsstaates zuständig. Ihm untersteht auch die wichtigste Gesetzesvollzugs-Agentur der Republik: der Justiz-Kräfte, welche die Arbeit der planetaren Sicherheitsdienste als republikanische Polizeibehörde unterstützt.
      Andere bekannte Exekutivorganisationen

      Coruscant Finanzvermittlung
      Die Agentur wurde 332 vVC begründet und sollte beim Wiederaufbau der republikanischen Infrastruktur behifllich sein. Dazu wurde es Unternehmen ermöglicht über die Finanzvermittlung Gelder an die Republik zu überweisen, worauf diese gewisse Privilegien, wie die freie Benutzung von bestimmten Handelsrouten, erhielten.


      Judikative


      Oberster Gerichtshof
      Der Oberste Gerichtshof ist die höchste Instanz der Judikative in der Republik und wird mit 12 hohen Richtern besetzt. Diese werden auf Lebenszeit von einem Obersten Kanzler eingesetzt, müssen jedoch vom Senat bestätigt werden.
      Einer der hohen Richter führt zudem das Amt des obersten Richters aus, welcher sowohl den Obersten Gerichtshof als auch die gesamte Judikative leitet. Er wird ebenfalls vom Obersten Kanzler vorgeschlagen und muss von den anderen 11 Richtern bestätigt werden.

      Neben Untersuchungen zur Verfassungsmäßigkeit neuer Gesetze ist der Oberste Gerichtshof auch dafür zuständig, den Obersten Kanzler, den Senat und die Ministerien auf die verfassungsmäßige Ausübung ihrer Taten zu kontrollieren.


      Die Galaktische Verfassung


      Bekannte Paragraphen



      Erklärung der Rechte der Empfindungsvermögenden Spezies
      • Kein empfindungsvermögendes Wesen* darf als Eigentum ge- oder behandelt werden.
      • Jedes empfindungsvermögendes Wesen* ist dem anderen gleich gestellt und soll so behandelt werden.
      • Jeder republikanische Bürger ist durch die Verfassung geschützt und wird mit allen darin vermerkten Rechten und Pflichten ausgestattet.
      * : Als Empfindungsvermögendes Wesen gelten nur biologische Spezies. Nicht-biologische Wesen wie etwa Droiden oder Künstliche Intelligenzen werden durch dies Erklärung nicht abgedeckt.

      Contemplanys Hermi
      Die Contemplanys Hermi ist eine Sonderklausel in der Galaktischen Verfassung, die der Regierung von Corellia und damit dem Corellianischen Sektor insgesamt mehrere Sonderrechte zugesteht und seit etwa 13.000 Jahren in Kraft ist. Von diesen wurden jedoch nur selten Gebrauch gemacht.
      Corellia konnte seine Grenzen schließen und die Delegation des Sektors im Senat zurückrufen - musste dabei aber für diese Zeit auch ihr Veto als Gründerwelt aufgeben. Ebenfalls konnten die Rechte von Sektorbesuchern eingeschränkt werden. Die Republik konnte während des aktiven Falls der Contemplanys Hermi auch keine Rekruten aus der Sektorbevölkerung oder der CorSec beziehen.

      Coruscant Vereinbarungen
      Diese Vereinbarungen regeln welche Kriterien erfüllt sein müssen, damit eine Welt in die Republik aufgenommen werden kann. Welche Kriterien dies jedoch sind, ist unbekannt.

      Kriegsverordnungen des Obersten Kanzlers
      Im Kriegsfall kann der Oberste Kanzler bis zu 36 Verordnungen erlassen, die dem Amt des Kanzlers quasi absolute Macht zusichern.

      Andere bekannte Gesetze


      Charta der Galaktischen Republik
      > Sektion 1138: Schreibt den Empfindungsvermögend-würdigen Umgang mit Kriegsgefangenen vor

      Militärische Verteidigung Verordnung
      > Bestimmung 878-BCM: republikanische Offiziere können über private Unternehmen lizensierte 'Kampfspezialisten' anheuern

      Gesetz 44-12
      Der Besitz und Gebrauch von rylothianischen (und generell allen nicht zur Gefangenenkontrolle eingesetzten) Sklavenhalsbändern und deren Chipsätzen gilt als verboten. Das Gesetz wird jedoch seit Ausbruch des Großen Galaktischen Krieges kaum noch durchgesetzt - einfach weil die Mannstärke fehlt um Sklaverei und Menschenhandel zu verfolgen.

      Anti-Sith Gesetze
      Seit 303 vVC ist es in der Republik verboten, der Sith-Religion anzugehören oder mit dieser zu sympathisieren. Dies gilt für Organisationen als auch für Einzelpersonen. Funde von Sith Artefakten sind an die Justiz zu vermelden und abzugeben.

      Droiden Statuten
      Die Droiden Statuten beschreiben das rechtliche Vorgehen gegen Besitzer von Droiden, die ein Gesetz gebrochen haben. Sie werden in 5 Klassen aufgeteilt:
      Klassen

      • Klasse 5 - kleine Vergehen, belastbar mit 100 bis 1.000 Credits und einer Speicherlöschung des Droiden.
        • Diebstahl bei bis zu 5.000 Credits
        • Beleidigung eines empfindungsvermögenden Wesen*
      • Klasse 4 - belastbar mit 500 bis 3.000 Credits und einer Speicherlöschung des Droiden.
        • Diebstahl zwischen 5.000 und 10.000 Credits
        • Besitz oder Installation von illegaler Software
        • Schaden an Besitz, eingeschlossen anderer Droiden
        • Betreten von Droiden-Verbotszonen
      • Klasse 3 - belastbar mit 1.000 bis 5.000 Credits, Speicherlöschung und Zurücksetzen des Droiden. In seltenen Fällen wird der Besitzer des Verbrechens angeklagt und der Droide versteigert.
        • Diebstahl zwischen 10.000 Credits
        • Besitz oder Installation von Waffen ohne Erlaubnis
        • Körperverletzung ohne Todesfall
      • Klasse 2 - belastbar mit dem Konfiszieren des Droiden und Gefängnishaft für den Besitzer zwischen 5 und 20 Standartjahren.
        • Todschlag
        • Besitz und Installierung von illegalen Waffen
        • Spezielle illegale Software wie Spionage Programmierung
      • Klasse 1 - belastbar mit der Zerstörung des Droiden und Gefängnishaft für den Besitzer zwischen 5 Standartjahren und lebenslänglich.
        • Mord
        • Programmierung oder Taten gegen die Republik (Terrorismus)

      Freibeuter Gesetz
      Wo andere Gesetze durch hunderte Paragraphen und Sonderklauseln glänzen, ist das Freibeuter Gesetz mit Absicht simpel gehalten - aus Rücksicht auf jene, die sich als Freibeuter verpflichten lassen.
      Angriffe auf Ziviltranspoter, Bevölkerungszentren und generell die republikanische Bevölkerung und Besitzungen sind verboten. Ebenso ist es ihnen ausdrücklich verboten, sich an Straftaten wie Sklaverei oder Mord zu beteiligen. "Bewaffnete Überfälle auf imperiale Militärschiffe und der Schmuggel von dem Feind abgejagter Ware sind jedoch in einer undefinierten moralischen Grauzone angesiedelt." Zitat Kodexeintrag


      "Benenne es, Beanspruche es" Verordnung
      Ermöglicht Individuen nach Entdeckung eines neuen Sternensystems und einem Lebensformen-Scan das beantragen von Entwicklungserlaubnis und Besitzansprüchen.

      Challat Kompromiss
      Regelt die Einteilung (und Rechte) eines "sitzenden" Senats und eines "nicht-sitzenden". Ersterer hält alle Rechte des Senates. Sind zu wenige Senatoren anwesend ist er "nicht-sitzend" und verliert einige Rechte, die er nur durch Petition an den Kanzler kurzfristig verliehen bekommen kann.

      Republik Sicherheits- und Deep Space-Überwachungsgesetz
      Ermöglicht Agenten der Republik in einer ihnen zugewiesenen oder von ihnen beantragten Region legal alles und jeden abhören zu dürfen. V.a. vom SID verwendet.

      Befehl zur Offenbarung
      Durch Genehmigung des Senates kann einem Senator das Privatsrecht entzogen werden. Der angeklagte Senator

      Der Stop-Komm Befehl
      Ermöglicht es der Regierung die Verbreitung einer bestimmten Information zu verhindern. Die Kommunikation darüber wird gestoppt, daher der Name.


      Politische Laufbahn


      Zivile
      Die typische politische Laufbahn in der Republik beginnt idealerweiße noch unter dieser interplanetaren Ebene.
      Wer einmal Senator werden möchte, der sollte sich politisch im Umfeld des derzeitigen Senators seines Planeten aufhalten oder dem der planetaren Regierung - denn den einen Weg Senator zu werden gibt es nicht.
      Im Grunde sind die Senatoren nur ständige Gesandte einer planetaren Regierung im Senat - wer als Senator entsendet wird liegt im ermessen der jeweiligen Mitgliedswelt.

      Auch ist es ratsam, die Mitgliedschaft in der senatorischen Delegation des eigenen Senators anzustreben um bereits einiges über die Abläufe im Galaktischen Senat zu erfahren.
      Als Mitglied einer Delegation kann man sich selber an den Senatsdebatten beteiligen und bereits einiges Networking betreiben.

      Ist man einmal zum Senator gewählt oder ernannt worden, kann man den aktiven Senatssitz wahrnehmen.
      Nun gibt es mehrere weitere Aufstiegsmöglichkeiten.
      Man kann etwa ein Amt in einer der Ministerien oder beratenden Gremien anstreben, versuchen in den Senatorischen Rat gewählt zu werden oder sich sogar zur Wahl des Vize-Kanzlers oder Obersten Kanzlers aufstellen zu lassen.

      Korporative
      Die wichtigsten Megakonzerne und Großbanken der Republik dürfen eigene Senatoren samt senatorischen Delegationen entsenden, welche die selben Rechte wie die zivilen Senatoren haben.
      Begründet wird dies damit, dass diese Megakonzerne oft mehrere eigene Planeten besitzen und dementsprechend eigene Bevölkerungen vertreten.
      In der Realität werden diese Senatoren jedoch weniger ihr Volk vertreten als die wirtschaftlichen Interessen ihrer Organisationen voranzutreiben.
      Unternehmen mit korporativen Senatoren sind etwa Czerka Corporation/Interstellar und der InterGalaktische Bankenclan von Muunilinst.


      Quellen und Literatur

      Guide-Schreiber mit doppeltem Darth-Titel in den angewandten Sithenschaften.

      Ceterum censeo Sithis et Jedis esse delendas.

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      There's something you better understand about me 'cause it's important: I am definitely a mad man with a box.

      Dieser Beitrag wurde bereits 4 mal editiert, zuletzt von Theyn Tundris | Aevon ()